29.04.2013

Wie ist das Bundesjustizministerium nach 1945 mit der NS-Vergangenheit umgegangen?

Die ersten Antworten auf diese in jüngster Zeit viel diskutierte Frage legt die Unabhängige Wissenschaftliche Kommission beim Bundesministerium der Justiz (BMJ) zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit jetzt in Buchform vor: Die Rosenburg. Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Vergangenheit – eine Bestandsaufnahme erscheint am 15. Mai 2013 bei Vandenhoeck & Ruprecht.
 
Während die Rolle der Justiz im Nationalsozialismus gut erforscht ist, gilt dies für den Umgang der Justiz nach 1945 mit dem ›Dritten Reich‹ nur bedingt. Auch das BMJ bildete hierbei keine Ausnahme. Das soll sich nun ändern. Zu diesem Zweck hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 11. Januar 2012 die Unabhängige Kommission eingesetzt, deren jetziger Buchtitel auf die »Rosenburg« im Bonner Ortsteil Kessenich verweist: Sie war von 1950 bis 1973 Sitz des BMJ.
 
»Karrieren setzten sich fort, als hätte es die Zäsur von 1945 nicht gegeben«, konstatiert Manfred Görtemaker, der den Band gemeinsam mit Christoph Safferling herausgegeben hat. Viele Mitarbeiter des BMJ waren durch ihre NS-Vergangenheit belastet. Dies hinderte sie nicht jedoch daran, weiter Karriere zu machen. So wiesen schließlich in den 1960er Jahren alle Abteilungsleiter im Ministerium eine einschlägige NS-Vergangenheit auf.
 
Welche Folgen ergaben sich daraus für die tägliche Arbeit – etwa mit Blick auf die Gesetzgebung?  Namhafte Juristen und Historiker gehen in dem Band der Frage nach, wie groß die personelle Kontinuität zwischen der NS-Justiz und dem Bundesministerium der Justiz nach 1949 tatsächlich war. Sie beschäftigen sich mit der Problematik der Verjährung und der Amnestie-Gesetzgebung, untersuchen die strafrechtliche Verfolgung von NS-Tätern, verfolgen die Entwicklungslinien im Wirtschafts- und Familienrecht u.v.m. Aber sie fragen auch, wie und warum trotz der Einbindung alter Eliten und einer jahrzehntelang defizitären Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Umbau der Bundesrepublik Deutschland zu einem demokratischen Rechtsstaat gelingen konnte.
 
Die Themen werden nicht nur abstrakt, sondern häufig an konkreten Beispielen behandelt. So werden die Vergangenheiten und das Verhalten einzelner Personen im BMJ, wie Eduard Dreher, Willi Geiger oder Walter Roemer, dargestellt. Das Personenregister ermöglicht eine rasche Orientierung.
 
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz, kommentiert die Publikation:  »Mir ist […] sehr daran gelegen, dass die Arbeiten der Kommission und weitere Forschungen nicht allein als wissenschaftliche Expertenrunden oder geschlossene Ministeriumsveranstaltungen wahrgenommen werden. Die Forschungsergebnisse sollen vielmehr einen kritischen Diskurs in der Öffentlichkeit auslösen und deshalb jeweils zeitnah der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Der vorliegende Band gibt dafür ein Beispiel.«

Termine:

10.06.2013                            Haus der Bundespressekonferenz (Berlin)
14:00-15:30 Uhr    
               Buchpräsentation mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
                                                 und Ralph Giordano

 
08.05.2013                            3. Rosenburg-Symposium: »Aufarbeiter-Konferenz« zur
9:00-17:00 Uhr                      NS- Vergangenheit  in der Europäischen Akademie Berlin
 
08.07.2013                            Podiumsdiskussion im Institut für Zeitgeschichte (München)1
5:00-17:00 Uhr                      mit Andreas Wirsching, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
                                                Manfred Görtemaker, Christoph Safferling u.a.

Die Herausgeber

Dr. Manfred Görtemaker ist o. Professor für Neuere Geschichte an der Universität Potsdam, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministers der Verteidigung für das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) und für das Museumswesen der Bundeswehr sowie Leitendes Mitglied der Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission beim BMJ zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit.
 
Dr. Christoph Safferling, LL.M. (LSE), ist o. Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Philipps-Universität Marburg und Direktor des dortigen Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrums Kriegsverbrecherprozesse sowie Whitney R. Harris International Law Fellow am Robert H. Jackson Center in Jamestown, New York.

Weitere Autoren:
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB (Berlin), Ulrich Herbert (Freiburg), Joachim Rückert (Frankfurt a.M.), Horst Dreier (Würzburg), Bernd Rüthers (Konstanz), Thomas Vormbaum (Hagen), Jan Thiessen (Tübingen), Dieter Schwab (Regensburg), Michael Stolleis (Frankfurt a.M.)


 



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